Das Europäisches Parlament bestätigt Kommission von der Leyen

Berlin(ots) - Am 27. November 2019 stimmt das Europäische Parlament mit 461 Stimmen für das Personal und die inhaltlichen Schwerpunkte der neuen Kommission von der Leyen. 157 Europaabgeordnete stimmten in einer namentlichen Abstimmung dagegen, 461 stimmten dafür, 89 enthielten sich. Nach Abschluss der Anhörungen hat das Europäische Parlament in Straßburg die Kandidaturen der EU-Kommissar*innen gebilligt, die die bereits gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Plenum am Mittwoch vorgestellt hat.

In ihrer Erklärung bekräftigte die gewählte Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen die Verpflichtungen, die sie im Juli vor dem Plenum des Parlaments eingegangen ist, sowie die von den designierten Kommissionsmitgliedern während der Anhörungen angekündigten Vorhaben. Sie betonte, dass sie eng mit dem Parlament zusammenarbeiten und ihre Versprechen einhalten werde. Sie bestätigte auch eine Reihe von Änderungen von Aufgabenbereichen, die das Parlament nach den Anhörungen gefordert hatte, in denen die Eignung der Kandidat*innen für die Rolle und das Kollegium der Kommissar*innen geprüft wurden.

Vor der Abstimmung um 12:00 Uhr hielten die Fraktionen kurze Sitzungen ab, um über ihre Abstimmungsabsichten zu entscheiden, denen entsprechende Erklärungen ihrer Vorsitzenden im Plenum folgten.

Hintergrundinformationen
Die Anhörungen der designierten Kommissar*innen fanden zwischen dem 30. September und dem 8. Oktober sowie am 14. November für drei Ersatzkandidat*innen statt. Vorher waren mögliche Interessenkonflikte im Rechtsausschuss erörtert worden. Jede*r Kandidat*in wurde einer dreistündigen, direkt übertragenen Anhörung vor dem oder den für ihr Aufgabengebiet zuständigen Ausschüssen des Parlaments unterzogen.

Der Anteil weiblicher Kommissarinnen in der neuen Kommission ist der bisher höchste: Neben der gewählten Präsidentin besteht die derzeitige Zusammensetzung der Kommission aus 11 weiblichen und 15 männlichen Mitgliedern.

Ergebnisse früherer Abstimmungen zur Amtseinsetzung der Kommission:

- 22.10.2014 Jean-Claude Juncker 423 Ja-Stimmen - 209 Nein-Stimmen - 67 Enthaltungen (Gesamtzahl der Abgeordneten 751)

- 09.02.2010 José Manuel Barroso 488-137-72 (Gesamtzahl der Abgeordneten - 736)

- 18.11.2004 José Manuel Barroso 478-84-98 (Gesamtzahl der Abgeordneten - 732)

- 15.09.1999 Romano Prodi 510-51-28 (Gesamtzahl der Abgeordneten - 626)

- 18.01.1995 Jacques Santer 417-104-59 (Gesamtzahl der Abgeordneten - 626)

Die nächsten Schritte
Die neue Kommission muss von den Staats- und Regierungschefs der EU formell ernannt werden. Die fünfjährige Laufzeit beginnt voraussichtlich am 1. Dezember.

Quelle-Video-Foto: obs/Europäisches Parlament/Marc Dossmann